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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1. Geltungsbereich
Die im Folgenden aufgeführten Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Onlinedienstes das-tv-programm.de inklusive aller zugehörigen Seiten.
Anbieter dieses Dienstes (im Folgenden als 'Anbieter' bezeichnet) ist:
Hi-Pi agence multimedia
Sitz der Gesellschaft:
15-17, rue Vivienne
75002 Paris
info@das-tv-programm.de
Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung folgender Bedingungen:
§2. Angebotene Dienstleistung
das-tv-programm.de stellt einen Dienst dar, der es dem Nutzer ermöglicht, sich über das aktuelle TV-Programm zu informieren, ein persönliches TV-Programm zusammenzustellen und dieses per Email zu abonnieren. Der Dienst ist kostenlos, was durch Werbemaßnahmen innerhalb des Dienstes ermöglicht wird. Der Anbieter behält sich vor, die Dienstleistung zu einem späteren Zeitpunkt ganz oder in Teilen kostenpflichtig anzubieten.
§3. Datenschutz
Der Nutzer versichert, dass die angegebene Email Adresse korrekt ist. Der Nutzer erklärt sich des Weiteren damit einverstanden, dass seine Daten beim Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, außer, es liegt eine ausdrückliche Zustimmung des Nutzers vor. Um den Missbrauch durch Dritte zu entgehen, verpflichtet sich der Nutzer zur Geheimhaltung der persönlichen Log In-Daten. Einen möglichen Missbrauch persönlicher Daten kann der Anbieter nicht ausschließen, da die Übertragung im Internet dieses Risiko in sich birgt. Zu statistischen Zwecken ist der Anbieter zur Auswertung anonymisierter Daten berechtigt. Einzelheiten der Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
§4. Pflichten der Nutzer
Der Nutzer ist für seine veröffentlichten Inhalte und Angaben selbst verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich in diesem Zusammenhang zur Einhaltung des geltenden Rechts. Diese Verpflichtung umfasst u. a. die Beachtung der Rechte Dritter sowie das Unterlassen von Publikationen und Verlinkungen, die obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, rassistisch, ausländerfeindlich, rechtsradikal sind, oder dem Anbieter aus anderen Gründen verwerflich anmuten. Unzulässig ist ferner die kommerzielle Nutzung des Dienstes, insbesondere die Veröffentlichung werbender Aussagen innerhalb des Dienstes.
§5. Beendigung der Mitgliedschaft
Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer-Account sowie Texte und Dateien temporär zu sperren oder auf Dauer zu löschen. Dies gilt vor allem im Zusammenhang mit der Nichtbeachtung obiger Verpflichtungen. Ein Missbrauch des Dienstes durch kommerzielle Nutzung führt ebenfalls zur Löschung von Inhalten oder der Schließung des gesamten Acoounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, bei kommerzieller Nutzung eine angemessene Vergütung zu verlangen, die sich im Zweifel anhand der geltenden Preislisten für Werbemaßnahmen bestimmt. Ein Verstoß gegen die Pflichten kann außerdem zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer nach sich ziehen.
§6. Haftungsbeschränkungen
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden gegenüber dem Nutzer oder Dritten, die aus der Nutzung des Dienstes resultieren, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich vor, Teile der Seite oder das gesamte Angebot ohne besondere Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung vorübergehend oder endgültig einzustellen.
Bei direkten und indirekten Verweisen auf fremde Webseiten in Form von Hyperlinks, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich dann in Kraft, wenn der Anbieter von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Anbieter erklärt, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten Seiten und deren Inhalte hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und deren Inhalte, die nach der Verlinkung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des gesamten Seitenauftritts gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der verlinkten Seite, nicht der Anbieter, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Erreichbarkeit des Dienstes. Der Anbieter haftet nicht für eine temporäre oder permanente Nicht-Erreichbarkeit dieses Dienstes.
Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste oder den Missbrauch persönlicher Daten, die z.B. durch Hacking oder Phishing entstehen.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Störungen, die durch höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörung oder andere Beeinträchtigungen hervorgerufen werden. Diese Haftungsbeschränkung schließt auch das Einstellen des Dienstes ein.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtbenutzung des Dienstes hervorgerufen werden, außer bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln oder einer Zuwiderhandlung vertraglich zugesicherter Eigenschaften.
§7. Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Dienst, seinen Mitarbeitern und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber Dritter trägt der Nutzer.
§8. Kommunikation zwischen dem Anbieter und dem Nutzer
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er vom Anbieter über den Dienst betreffende Neuerungen informiert werden kann, z. B. in Form eines Newsletters. Nachrichten von Nutzern oder Interessierten an den Anbieter müssen per E-Mail oder per Post erfolgen.
§9. Sicherung von Daten
Im Falle eines Datenverlustes ist der Anbieter bestrebt, die Daten wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht allerdings nicht.
§10. Verfügbarkeit des Dienstes
Der Anbieter ist um eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes bestrebt, kann dies aber nicht garantieren.
Der Zugriff auf die Daten von das-tv-programm.de ist nur über die bereitgestellten Seiten zulässig. Zugriffe, die zum Ziel haben, Daten aus den das-tv-programm-Seiten zu extrahieren sind untersagt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, in Einzelfällen den Zugriff auf das-tv-programm.de vollständig zu untersagen.
§11. Urheberrecht
Der Anbieter ist bestrebt, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Texte und Grafiken zu berücksichtigen, von ihm selbst erstellte Texte und Grafiken zu nutzen oder auf lizenzfreies Material zurückzugreifen. Alle innerhalb des Seitenauftritts genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Anbieter. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Texte und Grafiken in anderen Publikationen jeglicher Art ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Die veröffentlichten Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher Genehmigung der Sender verwendet werden.
§12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Es gilt das französische Recht. Dies gilt auch für registrierte Nutzer aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, der Sitz des Anbieters.
